Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mindfield Biosystems Ltd.

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1. Geltung und Gegenstand der AGB

1.1. Die Mindfield Biosystems Ltd., The Picasso Building, Caldervale Road, Wakefield, West Yorkshire WF1 5PF, Great Britain, selbständige deutsche Zweigniederlassung Bogenstraße 11, 14169 Berlin (im Folgenden „Mindfield“ genannt) betreibt auf den Internetseiten www.mindfield.de sowie www.mindfield-biosystems.com (nachfolgend „Portal“ genannt) einen auf den Vertrieb von Medizintechnik in dem Bereich Bio- und Neurofeedback ausgerichteten Online-Shop. Auf dem Portal können Sie die in diesem Rahmen benötigten Geräte sowie weitere Artikel aus dem Themenbereich erwerben.

1.2. Der Inhalt des zwischen Ihnen und Mindfield geschlossenen Vertrages ergibt sich aus den vorliegenden AGB sowie den im Rahmen der Registrierung und Bestellung übermittelten Angaben, welche von Mindfield gespeichert werden.

1.3. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültig sind, es sei denn eine Änderung dieser Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich. Mindfield behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu aktualisieren, wenn technische, wirtschaftliche oder rechtliche Gründe eine solche Anpassung erforderlich machen.

2. Vertragsschluss

2.1. Die in dem Online-Shop von Mindfield dargestellten Produkte stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Sie.

2.2. Sie haben die Möglichkeit, das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten durch das im Online-Shop von Mindfield enthaltene Online-Bestellformular abzugeben. Den Bestellvorgang schließen Sie mit dem Button „zahlungspflichtig bestellen“ ab.

2.3. Ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und Mindfield kommt erst zustande, wenn Mindfield Ihr Angebot angenommen hat. Die Annahme kann innerhalb von 2 Tagen fernmündlich durch E-Mail, Fax oder telefonisch erfolgen. Bei Internetbestellungen ist dies in der Regel eine E-Mail, welche grundsätzlich umgehend nach der Bestellung versandt wird und die Bestellung bestätigt. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen im Rahmen der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass die durch uns versandten E-Mails empfangen werden können.

2.4. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch Sie zu laufen und endet mit dem Ablauf des übernächsten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Sitz der deutschen Zweigniederlassung von Mindfield staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

3. Eigentumsvorbehalt

3.1. Die von Mindfield gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag im Eigentum von Mindfield.

3.2. Eine Weiterveräußerung der Ware durch den Käufer vor dessen Eigentumserlangung ist nicht gestattet. Hiervon kann im Einzelfall mit vorheriger schriftlicher Genehmigung abgewichen werden.

4. Preise und Versandkosten

4.1. Es gelten die im Warenkorb des Portals zur Zeit der Bestellung genannten Preise.

4.2. Alle Preisangaben auf unserer Webseite sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.3. Die Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas Anderes vereinbart wurde, zuzüglich Versandkosten. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden bei einer Bestellung bekanntgegeben.

4.4. Der Versand erfolgt durch ein von Mindfield jeweils ausgewähltes Versandunternehmen.

5. Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung

5.1. Sie können zwischen den Zahlungsoptionen Überweisung (Vorkasse) oder Paypal wählen. Eine Zahlung per Lastschrift ist nur für Kunden mit einem deutschen Bankkonto möglich.

5.2. Eine Zahlung per Rechnung ist nur bei Bestandskunden möglich. Hierfür wählen Sie im Bestellvorgang die Zahlungsoption Überweisung (Vorkasse) aus und teilen uns in dem Bemerkungsfeld Ihren abweichenden Wunsch mit. Es liegt im Ermessen von Mindfield, diesem Zahlungswunsch zu entsprechen. Mindfield kann die Zustimmung zur Zahlung auf Rechnung ausdrücklich oder konkludent durch Zusendung der Ware inklusive Rechnung erteilen.

5.3. Der Rechnungsbetrag inklusive der Versandkosten ist nach Erhalt der Rechnung sofort fällig und innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.

5.4. Mindfield behält sich – insbesondere bei Neukunden – ausdrücklich das Recht vor, die Ware erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem in der Rechnung benannten Geschäftskonto von Mindfield an das Transportunternehmen zu übergeben.

5.5. Wählen Sie die Zahlungsoption Paypal, so muss die Zahlung des Rechnungsbetrags innerhalb von 14 Tagen an die Emailadresse " Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. " erfolgen. Nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem Paypalkonto von Mindfield wird die Ware ausgeliefert.

6. Lieferzeiten

6.1. Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands 2 bis 5 Werktage nach Zahlungseingang, bzw. im Falle von Ziff. 5.2. nach Vertragsschluss. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

6.2. Expressversand mit Lieferung am nächsten Werktag ist nach persönlicher Rücksprache gegen Aufpreis möglich.

6.3. Die Lieferzeit ins Ausland kann sich je nach Bestimmungsland auf ein 1 bis 4 Wochen erhöhen.

6.4. Über eine Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie umgehend informiert. In diesem Fall können Sie vom Vertrag zurücktreten. Empfangene Leistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

7. Gewährleistung

7.1. Für die Gewährleistungsrechte gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

7.2. Werden durch Sie oder einen Dritten Reparaturen oder Veränderungen ohne schriftliche Einwilligung von Mindfield am Liefergegenstand durchgeführt, so erlischt jede Gewährleistung. Dies gilt insbesondere bei Beschädigung eines auf einem Gerät angebrachten Siegels.

7.3. Mindfield übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie für Mängel, die durch nachlässige oder fehlerhafte Behandlung oder Bedienung entstehen.

8. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Mindfield Biosystems Ltd.
Bogenstraße 11
14169 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 (0)30 31980268
Telefax: +49 (0)30 81296145
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefüge Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung –

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,

  • die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Bitte beachten Sie, dass die soeben genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück)

An

Mindfield Biosystems Ltd.
Bogenstraße 11
14169 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 (0)30 31980268
Telefax: +49 (0)30 81296145
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_______________ (*) Unzutreffendes streichen.

9. Haftung

9.1. Mindfield schließt Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz aus. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Mindfield, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie vertrauen dürfen.

9.2. Bei der Verletzung der Kardinalpflichten haftet Mindfield nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht, wenn es sich zugleich um Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.

9.3. Die soeben genannten Einschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von Mindfield, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsregeln des EGBGB und der Regelungen des UN-Kaufrechts.

10.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

10.3. Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand vorgeschrieben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ausschließlich das Gericht am Sitz der selbständigen deutschen Zweigniederlassung zuständig, sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben oder Ihren (Wohn-)Sitz nach Geltung dieser AGB ins Nicht-EU-Ausland verlegt haben.

Stand: Juni 2014